ÖDP-Spitzenkandidat Prof. Klaus Buchner in MAI zum Thema "Europa im Wandel – Bankenrettung, Bürgerrechte, Freihandelsabkommen"

ÖDP-EU-Wahl-Spitzenkandidat Prof. Klaus Buchner spricht in Mainburg

Am Montag abend, den 19.05.2014, ab 19:30 Uhr spricht der ÖDP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Prof. Klaus Buchner, im Seidl-Bräu (Nebenzimmer), zum Thema "Europa im Wandel – Bankenrettung, Bürgerrechte, Freihandelsabkommen". Ausserdem wird sich der lokale ÖDP-Kandidat für die EU-Wahl, ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer, kurz vorstellen und die Forderung der ÖDP nach einem europaweiten Atomausstieg, sowie die Folgen des EURATOM-Vertrags, erläutern.

Prof. Dr. Dr.habil. Klaus Buchner arbeitete an der TU München, am Max-Planck-Institut für Physik in München unter seinem damaligen Direktor Prof. Heisenberg und in Kyoto / Japan am Institut von Prof. Yukawa, dem Entdecker der Kernkräfte. Er ist Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Messina / Italien und Träger der Goldenen Verdienstmedaille der Universität Breslau / Polen. Von 2003 bis 2010 war er der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei ÖDP. Gegenwärtig ist der der Spitzenkandidat der ÖDP für die Europawahl. Prof. Buchner wird am Montag abend insbesondere auf das sogenannten "Freihandelsabkommen" eingehen, dass Anfang 2015 zwischen der EU und den USA geschlossen werden soll. Die Bundesregierung verspricht, dass dadurch der Handel intensiviert wird und viele neue Arbeitsplätze entstehen. Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt. Inzwischen haben aber einige Delegationen aus der Wirtschaft ihre Forderungen klar formuliert, z.B. die unbeschränkte Zulassung von Gentechnik und „Chlorhähnchen“, d.h. Hühnerfleisch, das wegen mangelnder Hygiene in den Schlachthöfen zur Desinfektion in ein Chorbad getaucht werden muss. Auch Fracking, AKW oder eine Lockerung des Datenschutzes stehen auf dem Wunschzettel, der wohl zum größten Teil erfüllt wird, wenn sich die Bürger nicht vehement dagegen wehren. Sämtliche kommunale Eigenbetriebe sollen privatisiert werden, z.B. auch die Wasserversorgung. Aufgrund der Proteste in Deutschland will die EU-Delegation jetzt zurückrudern. Neuerdings wird jedoch gefordert, dass nicht unsere Gesetze aufgeweicht werden, sondern stattdessen die Lobbyverbände der Wirtschaft bei künftigen Gesetzesentwürfen mitentscheiden können. Das würde aber das Ende der Demokratie bedeuten, wie wir sie wünschen. Das Freihandelsabkommen ist nicht der einzige Angriff auf unsere Bürgerrechte. Mit dem ESM wurde eine Institution geschaffen, die Deutschland zur Zahlung von Hunderten Milliarden Euro zwingen kann. Auch die sog. „Troika“ aus EU-Kommission, EZB und IWF ist nicht demokratisch legitimiert, bestimmt aber die Politik der EU-Länder ganz wesentlich mit. Damit wird die Demokratie Schritt für Schritt ausgehöhlt.