Um­fah­rungs­geg­ner kri­ti­sie­ren „Fre­vel“

Artikel aus der Hallertauer Zeitung vom 06.10.2018

Von Christine Hainzinger

Rudelzhausen. Die mögliche Umfahrung von Rudelzhausen bleibt auch ein Jahr nach dem Bürgerentscheid ein viel diskutiertes Thema. Am Sonntag hatten die Bürgerinitiative (BI) „B 301 - Zeit für Vernunft“ und die ÖDP aus Freising und Mainburg wieder einen Trassenspaziergang organisiert. Vor zwei Jahren hat es bereits einmal eine Wanderung auf der möglichen Umfahrungstrasse von Moosbach nach Notzenhausen gegeben. Die Position der Umfahrungsgegner ist seitdem unverändert, durch den Bürgerentscheid fühlen sie sich bestärkt. Eine Umfahrung bringe nichts, betonte am Sonntag Georg Brunner von der BI. Die anwesenden Vertreter der ÖDP nannten das Vorhaben „einen Frevel, den es zu verhindern gilt“.

Das knappe Ergebnis vom Bürgerentscheid im September 2017, als sich zwar 1 002 Bürger gegen einen Stopp der Planungen zur Umfahrung ausgesprochen haben - 980 waren für einen Planungsstopp und unterstützten damit die Forderung der BI - sieht die Bürgerinitiative als Bestätigung ihres Engagements, da es keine Mehrheit für eine Umfahrung gebe. Georg Brunner kritisierte bei der Diskussion, die im Anschluss an die Trassenwanderung im Gasthaus Kreitmair in Notzenhausen folgte, auch die Prognosen zum Durchfahrtsverkehr auf der B 301 innerorts von Rudelzhausen. Enttäuscht ist die Bürgerinitiative von CSU-Bundestagsabgeordnetem Erich Irlstorfer, der sein Versprechen, sich der Sache anzunehmen, bisher nicht eingehalten habe. Auch auf Antworten aus dem Landratsamt wartet die BI noch. In Frage gestellt wird die Gültigkeit des Gemeinderatsbeschlusses zur Umfahrung im Jahr 2012, der nichtöffentlich gefasst wurde. Außerdem hatte die BI angefragt, ob die ursprünglich für den Bürgerentscheid gewählte Fragestellung wirklich nicht zulässig gewesen sei. Diese musste die Bürgerinitiative abändern. Von der geänderten Frage beim Bürgerentscheid seien Wähler verwirrt worden, betont die BI. Nun machten sich deren Mitglieder mit der ÖDP Freising und Mainburg sowie interessierten Bürgern auf zu einer Trassenwanderung.

Für die ÖDP Freising waren Geschäftsführerin Angela Kern und Kreisvorsitzender Ulrich Vogl vertreten. Vogl kämpfte auch in Freising lange gegen den Bau der dortigen Westtangente und machte der BI Mut: Die Zeiten, in denen „blindes Zerstören von Natur und Zubetonieren der Landschaft von der Bevölkerung einfach mitgetragen wurden“, seien vorbei. Das habe man auch aus dem regen Zuspruch für das bayerische Flächenverbrauchs-Volksbegehren gelernt, so der Freisinger ÖDP-Stadtrat. „Kämpft für euer Land, für eure Heimat“, so Vogl. Die vorgelegten Zahlen, die einen angeblichen Nutzen einer neuen Trasse belegen sollten, kommen ihm bekannt vor: „Maßlos schön gerechnet, um ein sinnloses Großprojekt politisch durchzusetzen“, kommentierte Vogl und nannte die Rudelzhausener Umfahrung „weitgehend nutzlos. Es gehört verhindert“.

Auch die Mainburger ÖDP-Stadträte Konrad Pöppel, zugleich Direktkandidat für den Bezirkstag, und Annette Setzensack, Listenkandidatin für den Landtag, haben an der Trassenwanderung teilgenommen. Sie lehnen auch die geplante Mainburger Umfahrung ab. Pöppel betonte hierzu, dass es im Mainburger Stadtrat keineswegs eine Mehrheitsmeinung zur B 301-Trasse im Westen gebe. Auch Befürworter einer „Osttrasse“ sowie einer großen Lösung, bei der die neue Trasse vor Appersdorf in die derzeitige Trasse einmündet, gebe es. Die ÖDP fordert dagegen, auf eine Ortsumgehung zu verzichten und stattdessen Maßnahmen zur Optimierung im Innenstadtverkehr zusammen mit der Bevölkerung umzusetzen. Annette Setzensack berichtete, dass die angedachte Umfahrung im Mainburger Westen nie öffentlich diskutiert worden sei. Es habe bis zum Stadtratsbeschluss im vergangenen Jahr nicht einmal eine Diskussion im Gremium gegeben. Setzensack nannte es „eine rein politisch motivierte Entscheidung, dass die Trasse nur aufgrund eines Schreibens des Bürgermeisters an das Straßenbauamt in den vordringlichen Bedarf der Bundesverkehrswegeplanung aufgenommen wurde“. Mit der tatsächlichen Bedarfslage vor Ort habe dies kaum etwas zu tun. In Mainburg würden die Spitzenbelastungen zu Stoßzeiten primär durch Pendel- und innerstädtischen Verkehr entstehen, der sich auch durch eine Umfahrung nicht vermeiden ließe, betonte Setzensack. Sie nannte den möglichen Bau der Umfahrungen durch die Hallertauer Landschaft „einen Frevel, den es zu verhindern gilt“. Nur massiver Protest aus der Bevölkerung könne verhindern, dass die Straße gebaut werde, so Setzensack. Wie in Rudelzhausen, sieht sie auch in Mainburg „aufgrund der Faktenlage eine gute Basis, das beschlossene Projekt derart in Frage zu stellen, dass es nicht umgesetzt werden kann“. Rückläufig seien die Zahlen aus den Verkehrszählungen 2015 im Vergleich zu 2010, wie Mainburgs ÖDP-Vorsitzender Bernd Wimmer ergänzte. Das stehe im Gegensatz zur zugrundegelegten Prognose.