Pressemitteilung
online-Stammtisch der ÖDP mit vielen Themen
Vielfältigen Aktionen in den kommenden Monaten geplant
Beim monatlichen online-Stammtisch des ÖDP-Ortsverbandes Mainburg wurden viele Themen besprochen. So nimmt die Stadt auf Initiative der ÖDP an der Aktion „Stadtradeln“ teil. Das Prinzip: Radfahrer aus Mainburg können sich in Teams zusammenschliessen und ihre im Aktionszeitraum vom 6. Juni bis 26. Juni geradelten Kilometer im Internet eintragen. Die Hopfenstadt steht damit im Wettbewerb mit anderen Kommunen um die meisten gefahrenen Kilometer und somit mit der höchsten CO2-Einsparung. Auf der Internetseite www.stadtradeln.de/mainburg können sich Interessierte anmelden. Die ÖDP Mainburg ruft zur zahlreichen Teilnahme auf und ist natürlich auch selbst mit einem Team dabei. Auch eine zweite interessante Radfahraktion wurde beim online-Stammtisch vorgestellt. Anlässlich der Bundestagswahl unternimmt die ÖDP eine große Radtour von München nach Berlin. Start ist am 12. Juli; die Schlussetappe ist am 7. August. Am 13. Juli findet eine Etappe von Freising über Mainburg nach Neustadt/Do. statt. Mitglieder der ÖDP Mainburg um Bundestagsdirektkandidat Bernd Wimmer beteiligen sich an dieser Etappe. Jedermann ist eingeladen mitzumachen. Anmeldungen hierzu könnten erfolgen per Mail an wimmer@oedp.de oder Tel. 08751 1887.
Die Bundestagswahl am 26. September rückt näher. Die ÖDP Mainburg geht motiviert in diese Wahl und hat ein Wahlkampfteam zusammengestellt. Der ÖDP-Direktkandidat im Stimmkreis 228 Landshut/Kelheim Bernd Wimmer kündigte einen intensiven Wahlkampf an. Er wies daraufhin, dass im Gegensatz zu allen anderen relevanten Parteien die ÖDP keinen Cent Firmen- oder Konzernspenden annimmt. „Ein Themenschwerpunkt neben der Klimafrage ist daher für mich die Forderung, das Parteiengesetz so zu ändern, dass Parteien keine Spenden juristischer Personen mehr annehmen dürfen. Das wird allerdings immer noch von allen derzeitigen Bundestagsparteien abgelehnt,“ erläuterte Wimmer. Die ÖDP finanziert ihren Wahlkampf ausschliesslich aus Privatspenden von Mitgliedern und Unterstützern. Bernd Wimmer kündigte an, dass er coronabedingt einen Infostandswahlkampf abhalten und sich in Videosprechstunden den Fragen der Bürger stellen wird.
Stadträtin Annette Setzensack brachte die Problematik des hohen Flächenverbrauchs im Stadtgebiet zur Sprache, der nach den aktuellen Überlegungen hinsichtlich weiterer Bau- und Gewerbeflächen in den kommenden Jahren noch massiv zunehmend könnte. Kritisch sei dies auch deshalb zu sehen, weil sich bei Anwendung eines kürzlich - gegen die Stimmen der ÖDP - beschlossenen Vergabemodells auch wieder Bauwillige außerhalb Mainburgs um städtisches Bauland bewerben können. Es sei nicht zielführend, dass der Siedlungsdruck aus dem Umland mit den resultierenden Belastungen hinsichtlich Verkehr und Infrastruktur, mit städtischen Wohnbaugrundstücken bedient wird. Der Flächenverbrauch sei in Bayern mit 11 Hektar am Tag nach wie vor der höchste Wert von allen Bundesländern, obwohl sich die CSU/FW-Koalitionsregierung 2018 eine deutliche Reduzierung auf die Fahnen geschrieben hat. Man müsse dringend umdenken und ein Bewusstsein für den drohenden Heimatverlust schaffen, auch vor Ort, und landwirtschaftliche Flächen, Erholungs- und Naturräume so weit wie möglich erhalten. Die Innenentwicklung mit Reaktivierung und Sanierung von Bestandsflächen und -gebäuden müsse höchste Prioriät haben, so Setzensack. In der Online-Diskussion wurde als Beispiel ein "Häusertauschprogramm" wie in anderen Kommunen angeregt, in dem die Stadt zentrumsnahe barrierefreie Wohnungen für Senioren errichtet. Letztere leben oft alleine in einem großen Haus und wären manchmal nicht abgeneigt, in eine geeignete Wohnung umzuziehen. Die Stadt könnte deren Immobilien ankaufen und nach dem Einheimischenmodell verkaufen. Auf weitere aktuell "ruhende" Großprojekte wie eine Mainburger Ortsumfahrung will der ÖDP Ortsverband auch künftig ein Auge haben. Hier ruht die Hoffnung auf einer geänderten Bundesgesetzgebung hinsichtlich des Klimaschutzes, und einer diesbezüglichen Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans, damit solche für die Allgemeinheit unverantwortbare Straßenbauprojekte endgültig ad acta gelegt werden.
Vorbesprochen wurde auch der 11. regionale Bauernmarkt des ÖDP-Ortsverbandes, der am 25. September stattfinden wird. Ablauf und Format des Bauernmarktes hängen von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie ab. Ob die Brüsselreise zur ÖDP-Europaabgeordneten Manuela Ripa wie geplant Anfang September stattfinden kann, hängt ebenso von den weiteren Einschränkungen wegen Corona ab. Auch die Veranstaltung „Rettet die Bienen und die Bauern!“ von und mit Hopfenlandwirt Georg Brunner aus Rudelzhausen wird ebenfalls erst noch genauer terminiert werden. Bernd Wimmer kündigte an, dass der ÖDP-Ortsverband Mainburg demnächst in Steinbach und in der Abensbergerstrasse jeweils eine Infotafel aufstellen wird, um die Bevölkerung über die Aktivitäten der ÖDP auf dem laufenden zu halten. Nach der erfolgreichen Nistkästenaktion mit rund 80 an Mainburger Naturfreunde zum Selbstkostenpreis verkauften Nistkästen startet die ÖDP Mainburg eine Insektenhotelaktion. Nähere Informationen gibt der ÖDP-Ortverband in Kürze bekannt.