Pressemitteilung
online-Stammtisch der ÖDP Mainburg
Themen: Klimaschutz, Bundestagswahl und Aktivitäten der ÖDP Mainburg
Seit einem Jahr treffen sich Mitglieder und Freunde der ÖDP Mainburg jeden ersten Sonntag im Monat im Bistro La Vie zum Stammtisch. Coronabedingt fand letzten Sonntag der Stammtisch im Format einer Videokonferenz statt. ÖDP-Ortsvorsitzender und Bundestagsdirektkandidat Bernd Wimmer konnte etliche Teilnehmer begrüßen und moderierte die Konferenz.
Wimmer bekräftigte, dass die Bundestagswahl zu einer Klimawahl werden müsse. Die ÖDP sei für die Lösung dieser für die Menschheit wichtigen Klimafrage am besten geeignet. "Denn wir warnen seit unserer Gründung vor dem Klimawandel, treiben auf kommunaler Ebene und im EU-Parlament die Energiewende voran, nehmen keine Konzernspenden an und wenden uns gegen den Lobbyismus der fossilen Energiekonzerne", erläuterte Bundestagsdirektkandidat Bernd Wimmer. Es wurden erste Ideen für ein Wahlkampfkonzept und ein Wahlkampfteam für die Bundestagswahl am 26. September diskutiert. Aus dem Bereich des ÖDP Ortsverbandes und der VG Mainburg werden Gamze Caglar, Bernd Wimmer, Florian Fahrner und Ralf Schramm als Delegierte am Sonderparteitag der ÖDP Bayern teilnehmen. In diesem Rahmen wird am 20. März in Landshut die Bundestagsliste der bayerischen ÖDP aufgestellt. Bundestagsdirektkandidat Bernd Wimmer bekräftigte, dass er neben der Klimafrage die Wirtschaftshörigkeit der Bundesregierung und das Demokratiedefizit in den Vordergrund stellen wird. "Wir brauchen endlich bundesweite Volksentscheide und mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürger," forderte Wimmer.
Stadträtin Annette Setzensack berichtete über den kürzlich verabschiedeten Haushaltsplan der Stadt für 2021. Besonders erfreulich aus Sicht der ÖDP sei die einstimmig genehmigte Vollzeitstelle für das Klimaschutz- und Mobilitätsmanagement. "Dass der neue Bürgermeister und der erneuerte Stadtrat einstimmig für den Einstieg in ein aktives Klimaschutzmanagement votiert haben, stimmt uns hoffnungsvoll" so die Fraktionssprecherin. Die ÖDP-Fraktion hatte bereits 2019 eine solche Stelle in der Stadtverwaltung und die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts für die Stadt Mainburg beantragt. Letzteres wird nun wohl eine der ersten Aufgaben des/der neuen Klimaschutzmanagers/in sein. Die Stelle werde für einen zunächst befristeten Zeitraum von drei Jahren zu 75% aus Bundesmitteln gefördert, so Setzensack. Wichtig sei natürlich, dass die vorhandenen Potenziale zur CO2-Vermeidung in der Stadt bald auch in konkrete Maßnahmen münden. Die ÖDP-Fraktion werde weiterhin konstruktiv für mehr Klimaschutz und Klimaanpassungsstrategien eintreten, und wo immer möglich konkrete Anregungen geben und unterstützen.
Es wurden während des online-Stammtisches die künftigen Aktivitäten der ÖDP Mainburg besprochen, die wegen Corona leider teils eingeschränkt werden müssen. Ortsvorsitzender Bernd Wimmer kündigte eine gemeinsame Fahrt der ÖDP Mainburg mit der ÖDP Landshut ins EU-Parlament nach Brüssel an. Vom 3. bis 5. September wird man unter anderem mit der ÖDP-Europabageordneten Manuela Ripa zusammentreffen. Einige wenige Plätze für jedermann sind noch frei. Interessenten melden sich bitte per Mail an wimmer@oedp.de oder Tel. 08751 1887. Der 11. regionale Bauernmarkt wurde auf den 25. September terminiert. Trotz der Coronapandemie wird am 13. März von 14 bis 17 Uhr das alljährliche Ramadama des ÖDP-Ortsverbandes stattfinden. Zu dieser Aktion saubere Landschaft ist die gesamte Bevölkerung eingeladen.