ÖDP Mainburg ruft zur Demoteilnahme in München auf

"Demokratie erhalten! - Gegen TTIP, CETA und TiSA!" lautet das Motto einer Großdemonstration in München am kommenden Samstag, den 18. April, dem "Globalen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen". Um 15:30 Uhr beginnt die Kundgebung am Odeonsplatz. Redner werden dort unter anderem Josef Schmid von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Prof. Dr. Hubert Weiger vom BUND Naturschutz und Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der ÖDP, sein. Die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung wollen die sogenannten"Freihandelsabkommen" der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 23 anderen Staaten) so schnell wie möglich fertig stellen, unterzeichnen und in Kraft treten lassen. Ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien hat europaweit bereits über 1,6 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. Zahlreiche Kommunen haben Resolutionen gegen alle drei Abkommen verabschiedet, darunter kürzlich auch der Mainburger Stadtrat einstimmig auf Initiative der ÖDP-Stadtratsfraktion. Würden diese "Freihandelsabkommen" tatsächlich in Kraft treten, würde die Demokratie ausgehöhlt und die Folgen wären unabsehbar: denn damit wären Investorenklagen gegen Staaten außerhalb jeder ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Abschwächung vieler unserer Standards oder der Einzug der Gentechnik nach Europa und vieles mehr festgeschrieben. ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer: "Bekanntlich werden TTIP, CETA und TiSA unter massiver Einflussnahme von Lobbyisten etlicher Konzerne verhandelt, damit diese Sonderrechte erhalten letztlich auf Kosten von Bürgerrechten und damit die Gewinne der Konzernriesen weiter steigen könnten zu Lasten von Umweltschutz und Verbraucherrechten". Der ÖDP-Ortsverband ruft daher alle Bürger zur Teilnahme an dieser wichtigen Demonstration in München auf. Es soll so ein deutliches Signal der Bürger an die Regierenden gesendet werden. Um 13:00 Uhr ist am 18. April gemeinsame Abfahrt am Griesplatz. Zwecks Bildung von Fahrgemeinschaften bitte bei ÖDP-Ortsvorsitzenden Bernd Wimmer melden entweder per Mail wimmer@hallertau.net oder telefonisch unter 08751 1887.