ÖDP Mainburg am Bundesparteitag in Hof

Auf ihrem 56. Bundesparteitag in Hof a. d. Saale am vergangenen Wochenende hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) den Erfolg beim Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ gebührend gefeiert. Mit stehenden Ovationen dankten die gut 250 Delegierten aus ganz Deutschland der stellv. ÖDP-Bundesvorsitzenden und Initiatorin des Volksbegehrens, Agnes Becker und der ÖDP Bayern.  Vor wenigen Tagen hatte die Staatsregierung die Annahme des Gesetzentwurfs angekündigt und somit den Weg frei gemacht für das beste Naturschutzgesetz Deutschlands in Bayern. „Diesen Schwung nehmen wir jetzt mit in den Europawahlkampf! Seit Jahrzehnten wird in Brüssel eine falsche Agrarförderpolitik gemacht, sie hilft weder der bäuerlichen Landwirtschaft noch der Artenvielfalt. Wir wollen öffentlicher Gelder für Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft und keine Subventionen mit der Gießkanne in die Fläche“, so Becker, die für das EU-Parlament auf Platz 11 kandidiert.

Am Parteitag gut vertreten war auch die ÖDP Mainburg mit drei Delegierten. Beschlossen wurde in Hof unter anderem die Forderung nach einer deutlichen Reduzierung der Militärausgaben: so spricht sich die ÖDP gegen eine pauschale Erhöhung des Militärbudgets, vorgesehen sind von der Bundesregierung 2% des BIP bis 2024, ohne Begründung im Einzelfall aus. Zudem fordert die ÖDP unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen und gesetzgeberische Initiativen (Einschränkungen oder Verbote) zur Verbreitung, Wirkung und Sanierung von perfluorierten Tensiden (PFT) auf Ackerflächen, in Gewässern und im Grundwasser. Die Gesundheit von Mensch und Umwelt hat für die ÖDP oberste Priorität.

Mainburgs ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer, der auf Platz 16 der ÖDP-Bundesliste zur Europawahl am 26. Mai kandidiert, konnte viele Gespräche am Rande des Parteitags führen und sowohl den amtierenden EU-Abgeordneten Prof. Klaus Buchner (Listenplatz 1) als auch Agnes Becker (Listenplatz 11) und Manuela Ripa (Listenplatz 2) für Wahlkampfaufritte in Mainburg bzw. Rohr gewinnen. "Wir sind motiviert und werden einen intensiven Wahlkampf führen. In der EU werden sehr wichtige Entscheidungen getroffen, die bis weit hinein in die Kommunen wirken, also auch nach Mainburg und Umgebung. Die ÖDP steht für mehr direkte Demokratie, für weniger Lobbyismus, für vernünftige Ökologie, für echten Klimaschutz, für Familienförderung und für Gemeinwohlpolitik frei von Firmen- oder Konzernspenden," erklärte Wimmer in Hof.