ÖDP empört über unfairen Wahlkampfstil von Teilen der Konkurrenz

Im Nachgang zu Familienwaldwanderung am letzten Samstag nachmittag wurde im Gasthaus Kreitmair in Notzenhausen unter den anwesenden ÖDP-Kandidaten angeregt über die letzten Verlautbarungen insbesondere der SPD und der SLU diskutiert.

Die Aussage von SPD-Bürgermeisterkandidat Herrn Niedermeier - nachzulesen in der Hallertauer Zeitung -, dass die ÖDP im Stadtrat mit anderen Fraktionen für eine Kanalisierung der Abens im Zuge eines ominösen Hochwasserschutzkonzeptes gestimmt habe, entbehrt jeder Grundlage, wie ÖDP-Stadtrat Gerhard Lang sagte. Er habe lediglich für das in Auftrag geben eines ergebnisoffenen Gutachtens im Stadtrat gestimmt, was dem Protokoll der damaligen Stadtratssitzung eindeutig zu entnehmen sei. "Dass ein Bürgermeisterkandidat zu solchen Falschaussagen im Wahlkampf greift, lässt tief blicken", so ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer. Die ÖDP setze sich Wimmer zufolge seit längerem für einen ökologischen Hochwasserschutz mit Maßnahmen im Oberlauf der Abens ein, und keinesfalls für eine Kanalisierung. Die ÖDP lege Wert darauf, einen sachbezogenen argumentativen Wahlkampfstil zu pflegen und sich allenfalls gegen bösartige Unterstellungen zur Wehr zu setzen. Nicht hinnehmbar sei weiter das ebenfalls in der HZ zu lesende ständige Sticheln von SLU-Stadtrat Herrn Limmer gegen die ÖDP und Gerhard Lang. ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer: "Herr Limmer ist wohl neidisch auf die Leistung des ÖDP-Ortsverbandes in den letzten 6 Jahren mit seinen ca. 50 oftmals erfolgreichen Anträgen im Stadtrat." Die anwesenden ÖDPler waren sich einig, dass man sich nicht auf das Niveau eines Herrn Niedermeier oder Herrn Limmer begeben werde, sondern weiterhin konstruktiv für und mit den Bürgern Politik gestalten und themenbezogene Wahlversammlungen abhalten wolle. Annette Setzensack ergänzte: „Wenn der amtierende Bürgermeister in einer Kreistagssitzung zur Raumenge an der Mittelschule fordert, dass sich Politiker in dieses Thema nicht einmischen sollten, ist das bezeichnend für sein Politikverständnis.“ Die ÖDP werde sich selbstverständlich weiterhin einmischen, versprach die ÖDP-Spitzenkandidatin, und für angemessene Räumlichkeiten für die Schüler und Lehrer an der Mittelschule eintreten.

ÖDP-Stadtratskandidat Walter Karl ging auf die letzte Stadtratssitzung ein, in der ein Antrag von Stadtrat Gerhard Lang bezüglich der Raumsituation an der Mittelschule behandelt wurde. Walter Karl ging es dabei nicht um die Thematik, sondern vielmehr darum, wie man im Stadtrat miteinander umgehe. „Stadtrat Gerhard Lang hat von seinem demokratisch legitimen Recht gebraucht gemacht, einen Antrag zu stellen. Diesen Antrag hat der Bürgermeister auf die Tagesordnung gesetzt. Wie nun ein SPD-Fraktionssprecher sich dazu herablassen kann, den Antragsteller der Dummheit zu bezichtigen, lässt auf ein zweifelhaftes Demokratieverständnis schließen.“ Bestürzend sei zudem gewesen, dass die restlichen Stadtratsmitglieder diesem Treiben tatenlos zugesehen haben. Als schwach bezeichnete Karl auch das Verhalten des Bürgermeisters, dem die Situation völlig aus den Händen glitt. Er konnte sich nicht dazu durchringen, dem SPD-Fraktionssprecher Fellner nahe zu legen, sich beim Stadtratskollegen für diesen Ausrutscher zu entschuldigen, so Karl. Walter Karl erklärte sich in diesem Zusammenhang gerne bereit, sich an den Kosten für einen Grundkurs „Demokratie“ für Herrn Fellner zu beteiligen. Dem Ganzen die Krone setze die abschließende Wortmeldung von Stadtrat Limmer auf, der darauf pochte, zusammen zu rücken. Man müsse „da durch“. „Wo muss man eigentlich durch, wenn alles so toll ist?“ so Walter Karl.