Mainburgs ÖDP-Ortsvorsitzender Kandidat für Europawahl am 26. Mai 2019

Die ÖDP hat ihre Bundesliste zur Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 am vergangenen Wochenende in Bingen am Rhein aufgestellt. Dabei wählten die Delegierten Mainburgs ÖDP-Ortsvorsitzenden und Bezirksvorstandsmitglied Bernd Wimmer auf den guten 16. Platz der 99-köpfigen Liste der ÖDP mit Kandidaten aus dem gesamten Bundesgebiet. An der Spitze steht, wie 2014 auch, der amtierende Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner aus München. Auf Platz zwei wählten die Delegierten Manuela Ripa, EU-Referentin für Umwelt und Landwirtschaft und stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP Saarland.

Buchner war vor seiner Zeit als Europaabgeordneter als Atomphysiker und Uniprofessor tätig und engagierte sich bisher im Europäischen Parlament besonders für das Atomabkommen mit dem Iran, war Hauptberichterstatter für die Dual-Use-Gesetzgebung des Europäischen Parlaments und setze sich in einer großen Kampagne gegen die unnötige Verwendung von Reserveantibiotika in der industriellen Massentierhaltung ein. Beständig kritisierte er in seiner bisherigen Amtszeit die einseitig Konzerne und Finanzwelt bevorteilenden Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, JEFTA oder EPA. Er wies immer wieder und unermüdlich auf die großen Risiken dieser Abkommen hin, die Demokratie und Rechtsstaat gefährden. „Wer angesichts meiner Arbeit in den vergangenen 5 Jahren in Brüssel und Straßburg an der Sinnhaftigkeit des Mandats für die ÖDP zweifelt, argumentiert unredlich. Besonders CDU/CSU und SPD haben in den vergangenen Monaten versucht, kurzfristig eine Sperrklausel für die Wahl zum Europäischen Parlament wieder einzuführen. Meines Erachtens deutet aktuell alles darauf hin, dass die ehemaligen Volksparteien bei diesem Vorhaben gescheitert sind. Undemokratisch und nicht mit dem deutschen Grundgesetz konform ist diese Überlegung von Anfang an gewesen“, betont Buchner.

Bernd Wimmer kündigte an, in den nächsten Monaten vor allem die Klima-, Landwirtschafts- und Energiepolitik der EU zu thematisieren. "Hier gibt es enormen korrigierenden Handlungsbedarf. Die EU darf nicht zum verlängerten Arm der Konzerne und Banken werden. Notwendig ist das Beenden einer einseitig auf Wirtschaftswachstum basierenden Politik. Es muss umgesteuert werden hin zu einem verantwortungsvollen politischen Handeln im Sinne von Mensch und Umwelt", erklärte Bernd Wimmer. Zusammen mit Heiko Helmbrecht, dem Vorsitzenden der ÖDP Landshut Stadt und auf Platz 92 der EU-Liste der ÖDP gewählt, kündigte Wimmer einen engagierten Wahlkampf für die Europawahl an. Die Spitzenkandidaten Prof. Klaus Buchner und Manuela Ripa haben bereits zugesagt, nach Mainburg zu kommen und ihr politisches Programm den Bürgern zu erläutern. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 gibt es im Gegensatz zu Bundes- und Landtagswahlen aller Voraussicht nach wieder keine Prozenthürde.