Bürgersorgen wegen neuer Mobilfunksender in Mainburg

Gespannt folgten die Besucher am Freitag in dem überfüllten ESV-Vereinsheim den Ausführungen der beiden Referenten in Sachen Mobilfunk. ÖDP-Ortsvorsitzender Rudi Sedlmeier war von den Nachbarn der geplanten Sender gebeten worden, eine Informationsveranstaltung mit kompetenten Referenten zum Thema Mobilfunk zu organisieren. Trotz voller Terminkalender der Referenten hatte er es kurzfristig geschafft, mit dem Kernphysiker und ÖDP-Spitzenkandidaten für die Europawahl Prof. Dr. Dr. Buchner und ÖDP-Kreisrat und Landratskandidat Peter-Michael Schmalz zwei bayernweit anerkannte Fachleute zum Thema Mobilfunk nach Mainburg zu holen. Während Prof. Buchner über die tatsächlichen Gesundheitsrisiken der Mobilfunkstrahlung und die technischen Möglichkeiten zu ihrer Reduzierung informierte, zeigte Peter-Michael Schmalz und Landratskandidat Peter Michael Schmalz den neuesten Stand bzgl. der rechtlichen Möglichkeiten von Gemeinden zur drastischen Senkung der gesundheitlichen Risiken durch Mobilfunkstrahlung auf.
Professor Buchner erklärte den Gästen anhand von Schaubildern, dass es inzwischen nicht nur viele eindeutige Hinweise, sondern schon Beweise dafür gibt, dass Handynutzung, Sendeanlagen, schnurlosen Heim-Telefone nach dem DECT-Standard, sowie Computer mit den drahtlosen Übertragungstechniken Wireless-LAN und Bluetooth in Verbindung stehen mit einer ganzen Reihe von gesundheitlichen Störungen. Nicht nur die Erfahrung der Ärzte, auch eine große Menge von Untersuchungen und Experimenten an Zellen und Geweben wiesen darauf hin, dass elektromagnetische Felder die Mechanismen im menschlichen Körper massiv beeinflussen. Es sei nicht hinnehmbar, Millionen von Menschen einer Strahlenbelastung mit völlig unabsehbaren Folgen aus zu setzen, wenn derart evidente Gesundheitsrisiken vorlägen. Dies umso mehr, als es der hohen Strahlenbelastung aus technischen Gründen gar nicht bedürfte. Reduzierungen der potentiellen Strahlenbelastungen um ein mehrtausend-Faches seien ohne zusätzlichem, Reduzierungen um das 100.000-fache und mehr mit etwas höherem Kostenaufwand möglich, und dies bei einer Aufrechterhaltung der oberirdischen Mobilfunkversorgung. Angesichts der langfristigen gesundheitlichen Risiken, sei es auch volkswirtschaftlich sinnvoll, jetzt etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen um spätere sehr hohe volkswirtschaftliche Kosten durch Gesundheitsschäden zu verhindern.

Der ÖDP-Kreisrat und Verbraucherschutzreferent des Marktes Langquaid, Peter-Michael Schmalz, stellte den Besuchern neben dem von ihm entwickelten und einstimmig vom Marktrat Langquaid am 18.02.2003 beschlossenen Standort-Konzept der Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk auch noch die Vorsorgekonzepte anderer bayerischer und hessischer Gemeinden vor. Er zeigte dabei auch die verschiedenen rechtlichen Positionen von Oberster Baubehörde, Gemeindetag und unabhängigen Rechtswissenschaftlern, sowie die aktuelle Rechtssprechung in Sachen rechtlicher Einflussnahmemöglichkeiten der Gemeinden auf. Darüber hinaus konnte er den Zuhörern zwei hochaktuelle Entwicklungen im Bereich des Arbeitsplatzschutzes mitteilen. Zum einen habe man aus Vorsorgegründen freiwillig in allen Fabriken von BMW die Salzburger Vorsorgewerte, die um das 10-000-fache unter dem deutschen gesetzlichen Grenzwert liegen, eingeführt und außerdem wolle die Post AG, dessen Mehrheitseigner der Bund ist, aus Vorsorgegründen keine neuen Mobilfunk-Masten mehr auf ihren 17.000 Gebäuden aufstellen.

In der Diskussion wurde Peter-Michael Schmalz von den Zuhörern gebeten, Ihnen zu sagen, wie man sich gegen die unnötige Belastung durch die geplanten neuen Masten in Mainburg wehren könne. Er legte den Bürgern dar, welche Möglichkeiten die Stadt Mainburg im Bereich des Bauordnungsrechtes und der Bauleitplanung habe. Schmalz wörtlich: „Es stimmt nicht, wenn immer wieder behauptet wird, dass die Gemeinden keinerlei Einfluss nehmen können, Sie können zwar nicht grundsätzlich verhindern, jedoch können sie massiv lenkend einwirken. Hierzu müsse die Stadt jedoch schnellstmöglich von sich aus aktiv tätig werden, sonst sei es zu spät. Die Möglichkeiten reichten dabei von einem einfachen, nahezu kostenlosen Schutz durch eine differenzierte Ortsgestaltungssatzung bis hin zum Beschluss eines voll gerichtsfesten Standortkonzeptes durch ein unabhängiges Fachbüro incl. sofort wirkender Veränderungssperre durch den Stadtrat. Auf jeden Fall sei eine ortspezifische Prüfung der Standortwünsche der Netzbetreiber durch einen von diesen unabhängigen Sachverständigen nötig. “ Zum Schluss der Veranstaltung bot Peter-Michael Schmalz dem bei der Veranstaltung anwesenden Mainburger Bürgermeister Sepp Egger an, ihm alle Informationen und Mustervorlagen für ein regulierendes Vorgehen der Stadt zu überlassen.